News • 22.03.2021

Nordrhein-Westfalen setzt OVG-Urteil konsequent um

Click and Meet jetzt auch für Schreibwarenläden, Buchhandlungen und Gartenmärkte

NRW-Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales karl-josef Laumann spricht in...
Quelle: Land NRW / Ralph Sondermann

Aufgrund der heutigen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen zur vorläufigen Außervollzugsetzung der Beschränkungen für den Einzelhandel hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales umgehend am Montag, 22. März 2021, eine angepasste Coronaschutzverordnung erlassen.

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales teilt mit:

Aufgrund der heutigen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen zur vorläufigen Außervollzugsetzung der Beschränkungen für den Einzelhandel hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales umgehend am Montag, 22. März 2021, eine angepasste Coronaschutzverordnung erlassen. Die vom Oberverwaltungsgericht ausdrücklich als insgesamt verhältnismäßig eingestuften Beschränkungen für den Einzelhandel bleiben damit weiterhin bestehen. Dies gilt vor allem für die Beschränkungen in den Geschäften, die erst seit dem 8. März mit Terminvereinbarung („Click and Meet“) und einer Personenbegrenzung von einer Kundin/einem Kunden je 40 qm Verkaufsfläche öffnen dürfen.

Da das Oberverwaltungsgericht eine unzulässige Ungleichbehandlung darin gesehen hat, dass Schreibwarengeschäfte, Buchhandlungen und Gartenmärkte ab dem 8. März ohne diese Beschränkungen öffnen durften, gelten die Pflicht zur Terminvereinbarung und die 40qm-Begrenzung mit der jetzt geänderten Verordnung auch für diese Geschäfte.

Minister Laumann: „Die Landesregierung setzt die Maßgaben des Gerichts konsequent um. Damit werden aus Gleichheitsgründen auch für Schreibwarenläden, Buchhandlungen und Gartenmärkten Terminvereinbarungslösungen vorgesehen. Wichtig ist, dass das Gericht grundsätzlich die Verhältnismäßigkeit unserer Maßnahmen erneut bestätigt hat. Alles Weitere ist nach der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz zu entscheiden.“

Quelle: Landesrierung NRW

Weitere Beiträge zum Thema:

Beliebte Beiträge:

Thumbnail-Foto: REMIRA präsentiert die vollständig digitale Customer Journey...
16.02.2024   #Handel #Tech in Retail

REMIRA präsentiert die vollständig digitale Customer Journey

EuroCIS 2024: Maximaler Nutzen für Händler und Kunden
ohne Vendor-Lock-In

Die moderne Handelswelt ist geprägt vom Einsatz zahlreicher Systeme verschiedenster Anbieter. Insbesondere im Retail-Handel sind noch viele Softwareunternehmen nur mit immensem Aufwand bereit, Lösungen anderer Anbieter zu integrieren. ...

Thumbnail-Foto: Klimaneutralität: So sparst du Energie in deinem Store!...
27.11.2023   #Beleuchtungskonzepte #Umwelt

Klimaneutralität: So sparst du Energie in deinem Store!

Die Klimaschutzoffensive des Handels hilft praxisnah und mit neuen und innovativen Pilotprojekten – auch dir.

Eine EDEKA-Filiale in Leipzig wird zum ersten klimaneutralen Supermarkt - Aber wie?

Thumbnail-Foto: Digital vom Eintritt bis zum Bezahlvorgang
28.02.2024   #stationärer Einzelhandel #Handel

Digital vom Eintritt bis zum Bezahlvorgang

Interview mit ITAB

In die digitale Welt des Einkaufens einsteigen? Dabei möchte ITAB den Handel unterstützen und den Kund*innen ein automatisiertes und individuelles Einkaufserlebnis ermöglichen. Auf der EuroCIS präsentiert das Unternehmen eine ...

Thumbnail-Foto: Von Rebranding und digitalen Innovationen
28.02.2024   #Handel #Digitalisierung

Von Rebranding und digitalen Innovationen

Interview mit VusionGroup

Aus SES-imagotag wird VusionGroup – Was es mit dem Rebranding des Unternehmens auf sich hat, erzählt Alexander Hahn, VP & Country Manager DACH, im Interview. Er verrät, wie digitale Lösungen Geschäftsprozesse optimieren ...

Thumbnail-Foto: Gemeinsam stark im Lifestyle-Einzelhandel
28.02.2024   #Handel #Tech in Retail

Gemeinsam stark im Lifestyle-Einzelhandel

Besuch bei advarics GmbH

Am Stand der advarics GmbH präsentieren sich gleich vier Aussteller. Neben advarics selbst auch fashioncheque, Fashion Cloud sowie Hutter & Unger. Das gemeinsame Ziel: mit neuen Möglichkeiten besondere Erlebnisse im ...

Thumbnail-Foto: Kund*innen zu Freunden machen – So kann’s gehen...
24.01.2024   #Marketing #Online-Marketing

Kund*innen zu Freunden machen – So kann’s gehen

WhatsApp-Channels als Geheimwaffe im Marketing-Mix

Im Herbst 2023 hat Meta mit den WhatsApp-Kanälen eine völlig ...

Thumbnail-Foto: Veganuary 2024: Beste Verkaufsstrategien und Beispiele...
11.01.2024   #stationärer Einzelhandel #Lebensmitteleinzelhandel

Veganuary 2024: Beste Verkaufsstrategien und Beispiele

Warum Einzelhändler*innen den Trend nutzen sollten

Der Veganuary ist in Deutschland in die vierte Runde gestartet. Über 850 deutsche Unternehmen beteiligen sich an dieser globalen Bewegung ...

Thumbnail-Foto: Chinesisches Neujahrsfest 2024: erfolgreiche Marketingstrategien...
31.01.2024   #E-Commerce #Marketing

Chinesisches Neujahrsfest 2024: erfolgreiche Marketingstrategien

So können (Online-)Händler*innen von den Feierlichkeiten profitieren

Das Chinesische Neujahrsfest 2024 beginnt am 10. Februar und dauert 16 Tage. Während des bedeutenden Festes, das nicht nur in China ...

Thumbnail-Foto: Zutrittslösungen von heute und für morgen
28.02.2024   #Handel #Tech in Retail

Zutrittslösungen von heute und für morgen

Interview mit Salto Systems GmbH

Türen mit Schlüsseln öffnen? Nicht, wenn es nach Salto Systems GmbH geht: Das Unternehmen bietet elektronische Zutrittslösungen an und zeigt auf der EuroCIS, was durch technischen Fortschritt alles möglich ist, wenn es um ...

Thumbnail-Foto: CS:GO Skins kaufen: Tipps, um die besten Angebote online zu finden...
07.12.2023   #Digitales Marketing #Virtual Reality

CS:GO Skins kaufen: Tipps, um die besten Angebote online zu finden

In der dynamischen Welt von Counter-Strike: Global Offensive (CSGO) ist der Kauf von Skins mehr als ein Nebenaspekt des Spiels.

Dieser Kauf ist ein zentraler Bestandteil der Spielerfahrung. Diese virtuellen Kosmetika verändern das Aussehen der Waffen im Spiel und bieten Spielern eine Möglichkeit, Individualität und Stil zu zeigen. In diesem Artikel tauchen wir ...

Anbieter

REMIRA Group GmbH
REMIRA Group GmbH
Phoenixplatz 2
44263 Dortmund